Pressemitteilungen
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 18.07.2014 von Dr. Johannes Fechner
Die SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und ihr Bundestagskollege Johannes Fechner begrüßen die jüngsten Entscheidungen des Projektbeirates zur Rheintalbahn. Dessen Votum für einen sieben Kilometer langen Güterzugtunnel unter der Stadt Offenburg sei die richtige Lösung.
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 10.07.2014 von Dr. Johannes Fechner
SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner zeigen sich enttäuscht darüber, dass die im Gespräch mit Bürgermeistern Bieniger und Tibi sowie CDU-MdB Weiß vom Bundesverkehrsministerium im Mai angekündigte Entscheidung über die Baufreigabe für die Umfahrung Winden noch nicht gefallen ist.
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 26.11.2013 von Dr. Johannes Fechner
Der SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner erwartet mit Spannung das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen. Einem Koalitionsvertrag könne die SPD-Basis zustimmen, wenn genügend Kernpunkte des SPD-Wahlprogramms enthalten seien. „Nur wenn die Energiewende, eine grundlegende Pflegereform, Verbesserungen in der Rente und mehr Geld für Bildung, Verkehr und Internetverbindungen verbindlich festgeschrieben sind, macht eine große Koalition Sinn“, so Fechner.
Beim SPD-Mitgliederentscheid zum Entwurf des Koalitionsvertrages haben alle SPD-Mitglieder die Chance, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben. Vor Ort wird das Mitgliedervotum am 2.12.2013 starten, in dem alle SPD-Mitglieder ihren Stimmzettel und den Koalitionsvertrag erhalten.
Parallel dazu organisiert Fechner Informationsveranstaltungen vor Ort, in welchen sich die SPD-Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger über den Inhalt des Koalitionsvertrages informieren können. Fechner lädt am Dienstag den 03.12.13 um 19:00 Uhr zur Diskussion in den Lahrer Löwensaal ein.
Am Freitag, 6.12.2013 kommt ab 18:30 Uhr auf Initiative von Fechner der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier in die Emmendinger Steinhalle und diskutiert den Entwurf des Koalitionsvertrags mit allen Interessierten.
Am Sonntag, 15.12.2013, wird dann das Ergebnis des Mitgliedervotums in Berlin bekannt gegeben.
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 02.10.2013 von Dr. Johannes Fechner
Der neu gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner freut sich darüber, dass vom Land wichtige Verkehrsprojekte aus dem Wahlkreis für die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet werden.
Erfreulich sei vor allem, dass sowohl der ländliche Raum als auch die Hauptverkehrsachsen Berücksichtigung finden. So sei die Umfahrung Winden in der Anmeldung dabei, die für Fechner höchste Priorität hat, weil die Menschen nicht nur im Elztal lange auf die nötige Entlastung warten. Das Verkehrsministerium werde nun in einem nächsten Schritt die gemeldeten Maßnahmen nach Ihrer Dringlichkeit ordnen, um gegenüber dem Bund die Schwerpunkte aus Sicht des Landes zu definieren, wobei Winden für Fechner höchste Priorität hat.
Fechner freut sich ferner, dass sich die grün-rote Landesregierung zum sechsspurigen Ausbau der A5 bekennt und zwei weitere Fahrstreifen in der Anmeldung benannt sind. Den Vorschlag des Landesverkehrsministeriums, zwischen den Anschlussstellen Teningen und Freiburg-Nord bis zum Bau der beiden weiteren Fahrstreifen den Standstreifen temporär für den Verkehr freizugeben, hält Fechner für interessant, wobei für ihn Voraussetzung ist, dass die Einrichtung verkehrssicher mit klarer Beschilderung erfolgt.
Fechner begrüßt zudem, dass auch die Ortsumfahrung der B 33 in Haslach mit beiden Varianten zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet wird.
Für Fechner liegt nun der Ball beim Bund. Dieser müsse nun die notwendigen Mittel bereitstellen, wofür er sich einsetzen will. Gerade Maßnahmen wie die Ortsumfahrung Winden, die für ihn oberste Priorität haben, zeigen, wie wichtig es ist, dass der Staat genügend Steuereinnahmen habe, um diese wichtigen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen finanzieren zu können. Dies zeige, dass die von der SPD geforderten Steuererhöhungen für Spitzenverdiener kein Selbstzweck seien, sondern für wichtige Maßnahmen wie Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, bessere Internetverbindungen oder mehr Pflegekräfte zwingend notwendig seien. Dies müssten CDU/CSU einsehen und in den Koalitionsverhandlungen den Weg für mehr Steuereinnahmen für Investitionen etwa in Verkehrsinfrastruktur freimachen.
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 11.07.2013 von Dr. Johannes Fechner
SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner hat sich bei einem persönlichen Treffen mit Oberbürgermeister Müller über aktuelle Entwicklungen in Lahr informiert. "Eines der wichtigsten Themen ist die Weiterentwicklung des Flughafens", so OB Müller. "Das Flughafenareal ist ein Wirtschaftsfaktor für die Region. Mit dem geplanten Güterverkehrszentrum für kombinierten Verkehr können wir in Lahr für die Ortenau, Südbaden, die Metropolregion Oberrhein und das Land Baden-Württemberg eine strategisch wichtige Logistikfunktion übernehmen." Diese Einschätzung teilt auch Johannes Fechner: "Lahr ist als Logistikzentrum mit seiner Infrastruktur an den europäischen Verkehrstrassen von Straße und Schiene sowie mit eigenem Flughafen und großen siedlungsfernen Flächen optimal geeignet. Ich will mich hierfür in Berlin einsetzen, dass dieses Wirtschaftspotenzial für neue Jobs in der Region genutzt werden kann.“, so Fechner.
