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am 05.06.2014 von Dr. Johannes Fechner

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner freut sich, dass eines der wichtigsten SPD-Ziele in der laufenden Wahlperiode am heutigen Donnerstag im Bundestag auf den Weg gebracht wurde: "Mit dem Beschluß zum Mindestlohn sind Dumpinglöhne nicht mehr möglich", so Fechner. Damit setze die SPD eines Ihrer zentralen Wahlversprechen um, weshalb sich der Gang in die Große Koalition gelohnt habe. Denn laut Fechner werden 3,7 Millionen Menschen in Deutschland bessere Einkommensbedingungen haben. Wer berufstätig ist, müsse von seinem Lohn sich und seine Familie ernähren können, ohne über das Sozialamt aus Steuermitteln aufstocken zu müssen. 

Auch werde durch anständige Löhne Altersarmut verhindert, so Fechner. Außerdem stärke der Mindestlohn diejenigen Handwerksbetriebe, die schon immer faire Löhne bezahlt haben und jetzt keine Konkurrenten mehr haben, die weniger als 8,50 Euro Stundenlohn zahlen und dadurch billigere Angebote abgeben konnten. Die Auswirkung des Mindestlohns auf Landwirtschaftsbetriebe und Winzer wird genau beobachtet werden.

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am 04.06.2014 von Dr. Johannes Fechner

Die stellvertretende Bundestagsfraktionsvorsitzende Ute Vogt und ihr Bundestagskollege Johannes Fechner besuchten die Firma Hoch in Waldkirch, die sich auf den Handel mit exotischen Tieren spezialisiert hat.
Hintergrund war die Frage, wie zukünftig der Artenschutz ausgestaltet werden muss. Einig waren sich alle, dass das Aussterben von Arten weltweit geächtet und verhindert werden muss. Firmeninhaber Peter Hoch verwies jedoch darauf, dass ein komplettes Verbot von Wildtierimporten nicht sachdienlich sei. Es gebe ihn Asien und Afrika durchaus Arten, die importiert werden können, ohne deren Bestand zu gefährden.
Ute Vogt betonte, dass im Koalitionsvertrag bewusst kein generelles Importverbot verankert sei, sondern vielmehr ein grundsätzliches. Es müsse in begrenztem Umfang auch Ausnahmen geben, um die Arterhaltung zu sichern, ein Aussterben zu verhindern und eine Nachzucht zu ermöglichen. Vogt und Fechner sicherten zu, das Fachwissen aller Beteiligten im Rahmen der weiteren gesetzlichen Ausgestaltung einzubeziehen. Im Herbst soll ein Symposium zum Thema stattfinden, um eine Lösung zu finden, die den hiesigen Tierfreunden ihr Hobby ermöglicht und Händlern wie der Firma Hoch, die rund 50 Arbeitsplätze haben, ihre Geschäftstätigkeit zu sichern und darüber hinaus den Artenschutz weltweit zu gewährleisten.

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am 04.06.2014 von Dr. Johannes Fechner

Zweieinhalb Jahre hat die Sanierung gedauert, nun ist der Hugenwaldtunnel wieder frei. Die Bewohner Waldkirchs atmen auf. Sie hatten unter den Umleitungen zu leiden.

Hugenwaldtunnel ist für den Verkehr wieder frei (veröffentlicht am Mo, 02. Juni 2014 17:01 Uhr auf badische-zeitung.de)

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am 23.05.2014 von Dr. Johannes Fechner

Wir sind gegen Zinswucher bei Dispokreditzinsen in der Koalition aktiv geworden. Insbesondere wollen wir die Schuldnerberatung für Betroffene verbessern. Dies ist aus meiner Sicht ein wichtiger Punkt, der leider bei der Opposition keine Rolle spielte. Meine Plenarrede zur Debatte am 22. Mai ist unter folgendem Link auf der Bundestagshomepage zu sehen:

http://www.bundestag.de/mediathek/?isLinkCallPlenar=1&action=search&contentArea=details&ids=3440201&instance=m187&categorie=Plenarsitzung&destination=search&mask=search

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am 23.05.2014 von Dr. Johannes Fechner

Schulkassen aus Elzach und Teningen waren diese Woche zu Besuch im Bundestag. Auf dem Besuchsprogramm standen entweder der Besuch einer Plenardebatte oder ein Informationsvortrag im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes. Die Schülerinnen und Schüler konnten sich außerdem im persönlichen Gespräch mit dem Abgeordneten über die Arbeit eines MdB´s informieren und Fragen direkt vom Abgeordneten beantworten lassen.

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