Veröffentlicht in Gemeindenachrichten
am 28.10.2015
Ein "positives" Haushaltsloch war das große Thema bei der Gemeinderatssitzung letzte Woche. Viele örtliche Betriebe investieren in Gebäude und Maschinen was für die Zukunft natürlich sehr positiv ist. Allerdings lässt das die Steuereinnahmen 2015 & 2016 sinken.
Aus diesem Grund wurden Projekte verschoben (NICHT GESTRICHEN).
Trotz der schwierigen Kassenlage wird weiterhin in wichtige Dinge investiert.
So...
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 26.10.2015 von Dr. Johannes Fechner
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner kam am Donnerstag Sven Hantel, neuer Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für Baden-Württemberg, nach Ringsheim. Bürgermeister Heinrich Dixa, sein Ruster Kollege Kai-Achim Klare, Sebastian Frick als Vertreter des Europa-Park und Johannes Fechner erörterten mit Hantel bei dem Vor-Ort-Treffen am Bahnhaltepunkt Ringsheim mögliche Verbesserungsmaßnahmen am Haltepunkt und dessen Umfeld.
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 19.10.2015
Die Parlamentarischen Staatsekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Frau Schwarzelühr-Sutter, der SPD Landtagskandidat Herr Karl-Rainer Kopf sowie Mitglieder des SPD Ortsvereines Gutach besuchten am vergangenen Montag die Baustelle der Windkraftanlage auf der Prechtaler Schanze.
Beeindruckt von der Größe und den Zahlen zeigte sich Frau Schwarzelühr-Sutter bei dem vor Ort Termin auf der Baustelle Prechtaler Schanze, die von Herrn Stefan Böhler vom E-Werk vorgestellt wurde. 200 Meter hoch, 6 Windräder mit 38 Millionen Kilowatt Leistung für insgesamt 14000 Haushalte sind beeindruckend. „Wenn zwei kleine Orte wie Gutach und Mühlenbach ein so großes Projekt im Einklang mit Naturschutz und Bevölkerung bringen, dann ist das eine enorme Leistung der Kommunen.“
Ziel muss nach wie vor auch die dezentrale Vermarktung sein.“ Es wäre doch schön, wenn diese Windräder auch im Gutach und Kinzigtal direkt verbraucht werden können. „ Viele Fragen über die Zukunft der Erneuerbaren Energien, der Umwelt-und Naturschutz wurden in dem Gespräch ebenfalls angesprochen.
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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 14.10.2015 von Dr. Johannes Fechner
Gentechnisch veränderte Pflanzen der ersten Generation werden in Deutschland nicht mehr angebaut. Die Forschung am Erbgut der Nutzpflanzen wurde aber weiter vorangetrieben, punktgenaue Eingriffe sind nun scheinbar möglich. Ein solcher Eingriff ist dann im Produkt kaum noch nachweisbar. Deshalb stellt sich die Frage, ob solche Pflanzen überhaupt noch unter das Gentechnikgesetz fallen. Was bedeutet das für Verbraucher? Sind Anbau und Verzehr solcher Pflanzen risikofrei? Wie gehen politische Entscheidungsträger damit um?
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 13.10.2015 von Dr. Johannes Fechner
Aktive Sterbehilfe war das Thema eines Podiumsgesprächs auf Initiative des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner und des Ortsvereins Elzach in der Seniorenwohnanlage St. Elisabeth. Im November wird der Bundestag darüber entscheiden, ob der sogenannte assistierte Suizid zukünftig unter Strafe gestellt werden soll. Fechner erläuterte die verschiedenen Anträge und betonte, dass ihm die bestehende Gesetzeslage ausreichen würde. Fechner sprach sich insbesondere gegen legale Sterbevereine nach Schweizer Vorbild aus, „da geht es doch nur zu oft ums Geld!".
