Veröffentlicht in Allgemein
am 23.10.2013 von Dr. Johannes Fechner
Für den neugewählten Emmendinger SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner startete die erste Sitzungswoche des 18. Bundestages mit Fraktionssitzungen und der heutigen Neuwahl des Bundestagspräsidiums. Den anstehenden Aufgaben sieht Fechner mit Freude entgegen.
Veröffentlicht in Ortsverein
am 15.10.2013
Bei herrlichem Herbstwetter unternahm der Ortsverein einen Ausflug an den Bodensee!
Lesen Sie mehr unter: Ausflug Bodensee 2013
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 02.10.2013 von Dr. Johannes Fechner
Der neu gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner freut sich darüber, dass vom Land wichtige Verkehrsprojekte aus dem Wahlkreis für die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet werden.
Erfreulich sei vor allem, dass sowohl der ländliche Raum als auch die Hauptverkehrsachsen Berücksichtigung finden. So sei die Umfahrung Winden in der Anmeldung dabei, die für Fechner höchste Priorität hat, weil die Menschen nicht nur im Elztal lange auf die nötige Entlastung warten. Das Verkehrsministerium werde nun in einem nächsten Schritt die gemeldeten Maßnahmen nach Ihrer Dringlichkeit ordnen, um gegenüber dem Bund die Schwerpunkte aus Sicht des Landes zu definieren, wobei Winden für Fechner höchste Priorität hat.
Fechner freut sich ferner, dass sich die grün-rote Landesregierung zum sechsspurigen Ausbau der A5 bekennt und zwei weitere Fahrstreifen in der Anmeldung benannt sind. Den Vorschlag des Landesverkehrsministeriums, zwischen den Anschlussstellen Teningen und Freiburg-Nord bis zum Bau der beiden weiteren Fahrstreifen den Standstreifen temporär für den Verkehr freizugeben, hält Fechner für interessant, wobei für ihn Voraussetzung ist, dass die Einrichtung verkehrssicher mit klarer Beschilderung erfolgt.
Fechner begrüßt zudem, dass auch die Ortsumfahrung der B 33 in Haslach mit beiden Varianten zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet wird.
Für Fechner liegt nun der Ball beim Bund. Dieser müsse nun die notwendigen Mittel bereitstellen, wofür er sich einsetzen will. Gerade Maßnahmen wie die Ortsumfahrung Winden, die für ihn oberste Priorität haben, zeigen, wie wichtig es ist, dass der Staat genügend Steuereinnahmen habe, um diese wichtigen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen finanzieren zu können. Dies zeige, dass die von der SPD geforderten Steuererhöhungen für Spitzenverdiener kein Selbstzweck seien, sondern für wichtige Maßnahmen wie Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, bessere Internetverbindungen oder mehr Pflegekräfte zwingend notwendig seien. Dies müssten CDU/CSU einsehen und in den Koalitionsverhandlungen den Weg für mehr Steuereinnahmen für Investitionen etwa in Verkehrsinfrastruktur freimachen.
Veröffentlicht in Allgemein
am 23.09.2013 von Dr. Johannes Fechner
Veröffentlicht in Wahlen
am 23.09.2013
Hier kommen Sie zu dem Wahlergebniss der Bundestagswahl 2014:
Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wähler für Ihre Wahlbeteiligung und für Ihre Stimme für die SPD.
Ihre SPD Gutach & Jens Löw
