SPD Gutach

 

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 27.01.2015 von Dr. Johannes Fechner

Der Rat für Nachhaltige Entwicklung sucht junge Verantwortliche in der Kommunalpolitik oder im Kommunalbetrieb zum gegenseitigen Austausch über Aktivitäten im Bereich nachhaltiger Entwicklung. Bewerbungsfrist: 15.02.2015

Veröffentlicht in Kreisverband
am 25.01.2015

Ein toller Abend erlebte die SPD Guutach beim Neujahrsempfang in Villingen.

Peter Simon MdE sprach über Europa neu denken!

 

Bild:Klausmann

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 23.01.2015 von Dr. Johannes Fechner

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 16.01.2015 von Dr. Johannes Fechner

So müsse schon die Ausreise von Dschihadisten in Terrorcamps verhindert werden durch einen Straftatbestand, der schon die Ausreise mit terroristischen Absichten unter Strafe stellt. Zudem soll zukünftig Dschihadisten der Personalausweis und nicht nur der Reisepass entzogen werden können, um Ausreisen zu verhindern.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 15.01.2015 von Dr. Johannes Fechner

Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher;
Christian Flisek, zuständiger Berichterstatter:

Bundesjustizminister Heiko Maas hat Eckpunkte für eine Neuregelung des Rechts der Syndikusanwälte vorgestellt. Juristinnen und Juristen können danach auch als Angestellte in Unternehmen anwaltlich tätig sein und in den anwaltlichen Versorgungswerken versichert bleiben. Das Bundessozialgericht hatte dies aufgrund der bisherigen Rechtslage abgelehnt.