SPD Gutach

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 13.01.2016 von Dr. Johannes Fechner

Wie die Zukunft der Waldwirtschaft im Landkreis insbesondere unter kartellrechtlichen Aspekten aussehen kann, darüber möchte Johannes Fechner mit allen interessierten Bürgern, Forstwissenschaftlern und Vertretern der Forstgenossenschaften ins Gespräch kommen. In der Vergangenheit gab es kartellrechtliche Schwierigkeiten bei der Vermarktung von Stammholz. Johannes Fechner freut sich sehr, dass mit dem Präsidenten des Bundeskartellamtes Herrn Andreas Mundt der obersten Kartellwächter der Republik als Gesprächspartner gewonnen werden konnte.
 
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen zum Gespräch "Die Zukunft der Waldwirtschaft in Baden-Württemberg" mit Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes

Ort: Kurhaus Freiamt (Lese- und Besprechungszimmer,Badstraße 1, 79348 Freiamt)

Datum: 20.01.2016, 14:00 Uhr

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 13.01.2016 von Dr. Johannes Fechner

Liebe Freundinnen und Freunde der Rheintalbahn,

zunächst darf ich Ihnen alles Gute für das Jahr 2016 wünschen. Auf dass das Jahr 2016 das Jahr der Rheintalbahn wird!
Zum Stand der Dinge kann ich Ihnen berichten, dass die SPD-Fraktion nach wie vor geschlossen für die Rheintalbahn ist und wir gerne im Januar 2016 die Beschlüsse im Bundestag fassen wollen. Wir warten derzeit die Änderungswünsche der Union ab, die ja bekanntlich internen Klärungsbedarf in der letzten Sitzungswoche im Dezember angemeldet und deshalb eine Verschiebung der Abstimmung durchgesetzt hat.
Erfreulicherweise haben die unionsinternen Beratungen begonnen und ein Antragsvorschlag ist angekündigt. Mir persönlich ist dabei gleich, ob wir zwei Anträge - also einen Rheintalbahn-Antrag und einen Antrag für die anderen Strecken - beschließen oder ob beide Themen in einem Antrag beschlossen werden.
 

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Veröffentlicht in Aktuelles
am 13.01.2016 von Dr. Johannes Fechner

Viele Frauen waren in der Silvesternacht in Köln und anderen deutschen Städten sexualisierter Gewalt ausgesetzt. Diese Taten müssen zügig und umfassend aufgeklärt werden und den Betroffenen muss jetzt die Unterstützung und Hilfe zukommen, die sie benötigen. Daran gibt es keinen Zweifel.

Nicht erst seit Köln wissen wir, dass sich sexualisierte Gewalt gegen Frauen in Deutschland mitnichten auf Volksfeste und Großveranstaltungen beschränkt, sondern ein Alltagsphänomen ist. Jeden Tag und überall geschieht es - häufig ohne dass dies eine Verurteilung der Täter nach sich zieht.

Das wollen wir ändern. Bereits vor Monaten wurde eine Reform des Sexualstrafrechts in Angriff genommen. Heiko Maas hat dazu einen ersten Entwurf auf den Weg gebracht, der im Dezember nun endlich durch die Bundeskanzlerin zur weiteren Beratung freigegeben wurde. Darüber hinaus stehen wir hinter den Zielen der aktuellen Kampagne  "#ausnahmslos - Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall." Das Statement hier mitzeichnen: http://ausnahmslos.org/

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 22.12.2015 von Dr. Johannes Fechner

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner besuchte die Bundespolizeiinspektion in Weil am Rhein, um sich insbesondere zu der Flüchtlingssituation und der Terrorismusbekämpfung  vor Ort ein Bild zu machen. Inspektionsleiter Kai Brandenburg, Pressesprecher Thomas Gerbert und Personalrat Gabor Pietschmann präsentierten Fechner aktuelle Zahlen und erklärten detailliert die Struktur der Bundespolizei und die genauen Aufgaben, zu denen der Grenzschutz, die Luftsicherheit und der Bahnhofschutz gehören. „Migration und Terrorismus sind die ganz großen Themen bei uns, auch die Binnenmigration zwischen den Bundesländern und die Weiterreise von Flüchtlingen Richtung Schweiz, Frankreich oder Skandinavien“, erklärte Brandenburg.

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Veröffentlicht in Allgemein
am 21.12.2015

An Weihnachten einfach mal all jenen Danke sagen, die uns begleitet und unterstützt haben, ist ein besonderes Weihnachtsgeschenk.

(Monika Minder / Autorin)

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